Aktuell

Unter der Rubrik Aktuell berichte ich über meine Termine und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in Berlin, dem Wahlkreis Waiblingen und darüber hinaus.

Im Bereich Presse finden Sie nachfolgend aktuelle Pressemitteilungen sowie zurückliegende Reden im Deutschen Bundestag von mir sowie eine Auswahl an Berichten in Presse, Rundfunk, Online und Fernsehen.

Verlängerung und Erweiterung der Maßnahmen – Ausnahmen für Festtage


Auch wenn das exponentielle Wachstum gestoppt wurde - die Infektionszahlen befinden sich nach wie vor auf einemhohem Niveau. Bund und Länder haben beschlossen, die bestehenden Maßnahmen verlängern. Zu Weihnachten gelten gesonderte Regelungen.

#PfeiffersWoche – Die Sitzungswoche im Überblick


Erleichterungen beim Elterngeld, Verbesserungen im Pflegebereich, eine Friedenslösung für Bergkarabach, die Beratung über den Haushalt 2021 – in dieser Woche standen viele wichtige Gesetze und Anträge auf der Tagesordnung.

CDU/CSU-Mittelstandskongress: Perspektiven für den Mittelstand schaffen


Tausende Unternehmen kämpfen um ihre Existenz. Gleichzeitig gewinnt der Strukturwandel an Tempo. Beim Mittelstandskongress der Bundestagsfraktion diskutierte Joachim Pfeiffer dieFrage: Welche akute Hilfe braucht es für den Mittelstand?

Novemberhilfe gestartet – Erste Abschlagszahlungen noch in diesem Monat


Das Verfahren der Antragstellung für die Abschlagszahlungen der Novemberhilfe ist wie geplant am Mittwoch gestartet. Damit das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt, werden Abschlagszahlungen ab Ende November erfolgen.

Digitalisierung an Schulen voranbringen – Unionsfraktion stellt Positionspapier vor


In den vergangenen Monaten sind die Herausforderungen im Bereich der digitalen Schulbildung gebündelt zutage getreten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb ein Positionspapier für eine digitale Bildungsoffensive vorgestellt.

Überbrückungshilfe für Studierende wird verlängert


Studierende, die durch die Pandemie in besonders akuter Not sind, können die Überbrückungshilfen für das gesamte Wintersemester beantragen. Zudem übernimmt der Bund bis Ende 2021 die Zinsen eines KfW-Studienkredits.

#JoPfsHighlight aus dem Rems-Murr-Kreis – Ein Päckchen Nächstenliebe zu Weihnachten


Langsam aber sicher bricht die Weihnachtszeit an. Eine Zeit, in der sich Kinder auf tolle Geschenke freuen. In Weinstadt und Remshalden haben es sich zwei Initiativen zur Aufgabe gemacht, auch bedürftigen Kindern diese Freude zu machen.

#PfeiffersWoche – Die Sitzungswoche im Überblick


In dieser Sitzungswoche standen wieder diverse Themen auf der Tagesordnung des Bundestages: Corona-Maßnahmen, die Ganztagsbetreuung von Grundschülern und der Kampf gegen Geldwäsche. Ein Überblick.

Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie


Bund und Länder haben am Montag eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Corona-Maßnahmen gezogen. Eine Trendumkehr sei noch nicht erreicht, die Dynamik der Neuinfektionen aber gebrochen.

Bundeswehr erhöht Hilfskontingent


Die Bundeswehr erhöht das Kontingent an Soldaten zur Unterstützung in der Pandemie auf bis zu 20.000 Soldaten. Die Einsatzkräfte helfen in den Gesundheitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung, stehen aber auch für weitere Aufgaben bereit.

Mehr Hilfe für Soloselbständige und die Kultur- und Veranstaltungsbranche


Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, weitere Konkretisierungen und Verbesserungen bei der Novemberhilfe vorzunehmen.

Faktenblatt – Maßnahmen gegen die Corona-Krise


Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient entgegenzutreten.

#JoPfsHighlight aus dem Rems-Murr-Kreis – FSV Waiblingen für Engagement während Lockdown ausgezeichnet


“Gute Taten zahlen sich immer aus” - getreu diesem Motto wurde nun der FSV Waiblingen mit einem „Stern des Sports“ ausgezeichnet. Für sein Engagement im ersten Lockdown erhielt der Verein den „Großen Stern des Sports“ in Bronze.

Drittes Bevölkerungsschutzgesetz: Leben und Gesundheit schützen, die Ausbreitung stoppen und die Wirtschaft am Laufen halten


Klare Voraussetzungen für Corona-Schutzmaßnahmen, Hilfen für Krankenhäuser, Schutz für Risikogruppen und Unterstützung erwerbstätiger Eltern - das sind wichtige Ziele des am Mittwoch beschlossenen dritten Bevölkerungsschutzgesetzes.

Zu Besuch bei LeTech – Schwäbische Ingenieurskunst auf höchstem Niveau


Vergangene Woche besuchte der Waiblinger Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer das Welzheimer Unternehmen LeTech. Der Spezialist entwickelt und baut verschiedene robuste Spezialfahrzeuge.

PM Pfeiffer: Transformation wird weiter vorangetrieben


Am vergangenen Dienstag fand erneut ein “Autogipfel” statt.Die Bundesregierung will mit zusätzlichen drei Milliarden Euro die Autobranche bei der Transformation unterstützen. Lesen Sie hierzu eine Pressemitteilung von Joachim Pfeiffer.

Deutsch-amerikanische Freundschaft auf Augenhöhe


Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den USA war mit Spannung erwartet worden. Die amerikanischen Wählerinnen und Wähler haben sich entschieden. „Jetzt werden die Weichen neu gestellt“, betont Joachim Pfeiffer.

KfW-Sonderprogramm wird verlängert und erweitert – KfW-Schnellkredit nun auch für Kleinstunternehmen


Angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens und der weiterhin angespannten wirtschaftlichen Lage im Zuge der Corona-Pandemie verlängert die Bundesregierung das KfW-Sonderprogramm bis zum 30.06.2021.

Mit dem Bankenabwicklungsmechanismus zieht die Politik die Konsequenzen aus der Finanzkrise 2008/2009


Die Schieflage einzelner Banken kann das ganze Finanzsystem in Europa ins Wanken bringen. Mit dem Single Resolution Fund wurde deshalb 2015 ein Mechanismus etabliert, der auf öffentliches Geld verzichtet.

200 Millionen Euro für mehr als 526 Unternehmen im Rems-Murr-Kreis durch die KfW-Corona-Hilfe


Bis zum Ende des dritten Quartals haben über 90.000 Unternehmen deutschlandweit einen Antrag auf eine KfW-Corona-Hilfe gestellt. Seit dem Start am 23. März 2020 wurden Zusagen in Höhe von 45,4 Milliarden Euro gemacht.

Novemberhilfe: Verfahren für Abschlagszahlungen steht fest


Die Bundesregierung unterstützt Betriebe und Einrichtungen, die von der temporären Schließung im November betroffen sind. Solo-Selbständige erhalten eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro, andere Unternehmen bis zu 10.000 Euro.

Corona, Wirtschaft, Bildung und Digitales – JoPf unterwegs in Berglen


Um sich einen Überblick über die Auswirkungen der Pandemie im heimischen Wahlkreis zu verschaffen, besuchte Joachim Pfeiffer gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Georg Devrikis am vergangenen Donnerstag verschiedene Stationen in Berglen.

PM Linnemann/Pfeiffer: Sachverständige fordern zurecht zielgenaue Hilfen und marktwirtschaftliche Reformen


Der Sachverständigenrat hatsein Jahresgutachten „Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken“ vorgestellt.
Joachim Pfeiffer und Carsten Linnemann begrüßen die Vorschläge zu mehr Markt, mehr Wettbewerb und mehr Europa.

#PfeiffersWoche – Die Sitzungswoche im Überblick


Auch in der neuen Sitzungswoche standen die Auswirkungen und weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf der Agenda des Bundestages. Was die Parlamentarier sonst beschäftigt hat, das lesen Sie hier.

Hilfe für Kultur- und Medienschaffende in der Corona-Krise


Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm das kulturelle Leben in Deutschland. Für das Programm "Neustart Kultur" ist rund eine Milliarde Euro eingeplant.

Fahrzeugbranche – Transformation aktiv gestalten


Die Fahrzeugbranche erlebt derzeit enorme Umbrüche. Dabei muss sie nicht nur die Auswirkungen der Corona-Krise meistern, sondern auch den Strukturwandel bewältigen.

Zwei Förderprogramme zur Unterstützung sozialer Einrichtungen gestartet


Die Pandemie führt gesellschaftlich wie wirtschaftlich zu massiven Herausforderungen. Zur Bewältigung der Folgen der Krisewurde ein Konjunktur- und Zukunftspaket auf den Weg gebracht, das für eine ökologische Modernisierung ermöglicht.

#JopfsHighlight aus dem Rems-Murr-Kreis - Neues Senioren-Mobil für Weinstadt


In Weinstadt hat der neu gegründete Verein „Senioren-Mobil Weinstadt e.V.“ sein Fahrzeug für mobil eingeschränkte Bürger ab 60 Jahren eingeweiht. Der VW Caddy maxi bietet genug Platz für Rollator und Gehhilfe.

Ein gelungener Kompromiss bei der Vergabe der 450-MHz-Frequenzen


Die Bundesnetzagentur hat eine Entscheidung bei der Vergabe der 450-Megahertz-Frequenzen getroffen. Die Energiewirtschaft kann die Frequenzen vorrangig nutzen. Polizei und andere Sicherheitskräfte sollen nachrangig zugreifen können.

Details zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe des Bundes stehen fest


Für die letzte Woche angekündigte außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 stehen jetzt die Details und Bedingungen fest. Die Hilfe bietet zielgerichtete und unbürokratische Hilfe.

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