Ausnahmen von Diesel-Fahrverboten ausgeweitet

Erstellt am: 01.05.2020 – Geändert am: 01.05.2020

Quelle: Canva

Aufgrund der Corona-Krise haben die Stadt Stuttgart und das Verkehrsministerium auf Drängen der CDU eingelenkt. Für mehr Autofahrer wird es in Stuttgart Ausnahmen von den Diesel-Fahrverboten geben. Diese gelten zunächst bis 15. Juni.

Beantragen können diese Ausnahmen ältere Menschen und Menschen mit chronischen Vorerkrankungen sowie  Beschäftigte in der kritischen Infrastruktur wie der Gesundheitsversorgung. Zusätzlich dürfen auch Personen, die durch die ÖPNV-Fahrplanänderung einen besonders umständlichen oder langen Weg zur Arbeit haben, mit Genehmigung in die Verbotszone fahren.

Bisher lehnt das grüne Verkehrsministerium die grundsätzliche Aufhebung des Fahrverbots ab. Dabei ist dieses längst Makulatur. Der Waiblinger Bundestagsabgeordnete, Joachim Pfeiffer, forderte bereits Anfang April, die Fahrverbote aufzuheben: 

"Die aktuellen Messungen der Stuttgarter NO2-Werte decken die Absurdität des Diesel-Fahrverbots auf. Trotz Corona-Maßnahmen und einem um 40 Prozent geringeren Verkehrsaufkommen gegenüber 2019 wurden teilweise mitten in der Nacht NO2-Spitzenwerte gemessen. Damit ist klar: Der Diesel kann nicht weiter als Sündenbock für die NO2-Messwerte herhalten. Pauschale Fahrverbote sind keine Lösung."

Insbesondere ein Blick auf das erste Quartal 2020 widerlegt die Annahme, dass NO2-Werte überwiegend durch den Diesel und das Verkehrsaufkommen beeinflusst werden. Im Januar lag der Durchschnittswert noch bei 47 Mikrogramm. Bei ähnlichem Verkehrsaufkommen sank er im Februar auf 36 Mikrogramm ab. Die Absurdität der grünen Argumentation zeigt sich im Monat März: Trotz Corona-Maßnahmen und einem Verkehrsrückgang um knapp 40 Prozent steigt der Durchschnittswert zum Vormonat.

"Hier muss gehandelt werden! Das sollten jetzt selbst Minister Hermann und die Grünen erkennen. Nun wird sich zeigen, ob es ihnen tatsächlich um wirksame und nachhaltige Maßnahmen zur Luftreinhaltung geht, oder ob sie wie die semikriminelle DUH aus ideologischen Gründen den Individualverkehr an sich bekämpfen", so Pfeiffer weiter.

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