China: Partner, Wettbewerber, Gegner

Erstellt am: 28.06.2019 – Geändert am: 28.06.2019

Copyright: Büro Dr. Joachim Pfeiffer

Am 26. Mai 2019 veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kongress „China – Herausforderungen für Deutschland und Europa“. In einem voll besetzten und gut aufgeheizten Fraktionssaal diskutierten Vertreter aus Wirtschaft und Politik über die richtige Strategie mit dem Reich der Mitte, das längst nicht mehr die verlängerte Werkbank ist, sondern sich zu einer ernstzunehmenden Wirtschaftsmacht, einem Markt und Konkurrenten, entwickelt hat, wie der Organisator und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann in seinen Eröffnungsworten feststellte. Linnemann lobte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dafür, mit seiner Industriestrategie eine Debatte über die Wirtschaft der Zukunft angestoßen zu haben. Peter Altmaier selbst sagte, es sei eines seiner zentralen Ziele, für deutsche Unternehmen faire Wettbewerbsbedingungen in China zu erreichen. „Wir wollen, dass chinesische Unternehmen in Deutschland investieren. Deutsche Unternehmen müssen aber auch die gleichen Chancen haben, in China zu investieren“, verlangte Altmaier. Insbesondere bei der kritischen Infrastruktur sei höchste Vorsicht geboten.

Zwar hätte China für viele deutsche Unternehmen eine herausragende Bedeutung, doch stünde die chinesische Wirtschaft unter starkem staatlichen Einfluss, schilderte Martin Herrenknecht, Vorstandsvorsitzender der Herrenknecht AG, seine Erfahrung und forderte von der Politik daher eine Agenda 2035, damit Deutschland auch in 15 Jahren noch wettbewerbsfähig sein kann.  Viel Applaus erhielt der scheidende EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger, als er sagte, China sei zugleich „Partner, Wettbewerber und Gegner“. Es sei für Deutschland von zentraler Bedeutung, gegenüber China auch mit einer starken europäischen Stimme zu sprechen.

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