Eine Milliarde für den öffentlichen Nahverkehr

Erstellt am: 21.05.2021 – Geändert am: 21.05.2021

Für die Jahre 2020 und 2021 ist laut Branchenprognosen mit finanziellen Schäden in Höhe von bis zu sieben Milliarden Euro im Öffentlichen Personen-Nahverkehr zu rechnen. Um die Verluste zu kompensieren, hatte die Bundesregierung die Länder bereits im vergangenen Jahr mit einer einmaligen Erhöhung der Regionalisierungsmittel um 2,5 Milliarden Euro unterstützt. 

Nun soll eine weitere Milliarde Euro zu den bereits vorhandenen Regionalisierungsmitteln hinzukommen. Möglich ist dies durch das Regionalisierungsgesetz, mit dem der Bund verpflichtet wird, Teile des Steueraufkommens zur Unterstützung des ÖPNV an die Länder zu verteilen. 

Damit trägt der Bund mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro die Hälfte der prognostizierten pandemiebedingten Schäden im Bereich des ÖPNV. Die gesamten vom Bund bereitgestellten Regionalisierungsmittel betragen 2021 insgesamt 10,3 Milliarden Euro.

Die verbesserte Finanzierung trägt dazu bei, dass der umweltfreundliche ÖPNV trotz der Fahrgeldausfälle durch die COVID-19-Pandemie wettbewerbsfähig bleibt. Eine Rückverlagerung des Verkehrs von den öffentlichen Verkehrsmitteln auf die Straße wird damit verhindert, Umwelt- und Klimaschutz gefördert. Zudem bleibt der ÖPNV damit auch weiterhin preiswert und entsprechend attraktiv. 

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