Kontaktbeschränkungen: Bund und Länder einigen sich auf erste Lockerungen

Erstellt am: 16.04.2020 – Geändert am: 16.04.2020

Quelle: Canva

Am Mittwoch, 15. April 2020 haben Bund und Länder Lockerungen und weitere Maßnahmen, die die Ausbreitung des Virus bremsen sollen, beschlossen.

Der Staat und alle Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfe vor Ort beantragt werden kann und auch ankommt.

Deutschland kehrt nur in kleinen Schritten zur gesellschaftlichen Normalität zurück. Die wegen der Coronavirus-Epidemie verhängte Kontaktsperre haben Bund und Länder zunächst bis zum 3. Mai verlängert.

Ab dem 20. April gibt es aber erste Lockerungen im Einzelhandel. Dabei gelten für Mitarbeiter und Kunden weiterhin strenge Hygieneregeln und Abstandsgebote. Schlangenbildungen vor Geschäften soll vorgebeugt werden. Den Bürgern wird dringend angeraten, in Läden und öffentlichen Verkehrsmitteln Atemschutzmasken zu tragen. Dazu verpflichtet werden sie nicht.

Bei allen Entscheidungen lassen sich Bund und Ländern davon leiten, dass die Erfolge im Kampf gegen die Coronavirus-Epidemie nicht zunichte gemacht werden dürfen. Ältere Menschen und solche mit schweren Vorerkrankungen müssen geschützt werden. Ärzte und Kliniken, vor allem Intensivstationen, dürfen nicht überlastet werden. 

Öffnen dürfen ab dem 20. April 

  • Läden mit einer Verkaufsfläche, die nicht größer ist als 800 Quadratmeter
  • Buchläden, Auto- und Fahrradhändler, egal, wie groß die Ladenfläche ist
  • Bibliotheken und Archive unter Auflagen

Ab dem 4. Mai 

  • kann der Schulbetrieb schrittweise mit den Abschlussklassen starten
  • können Friseurbetriebe die Arbeit wieder aufnehmen.

Bis mindestens 31. August untersagt bleiben Großveranstaltungen.

Offen ist, wann Restaurants, Cafés oder Einkaufszentren wieder öffnen dürfen. Trotz der großen Bedeutung der Religionsfreiheit bleiben auch Kirchen, Synagogen und Moscheen vorerst geschlossen. Ein Weg zur Öffnung soll mit den Religionsgemeinschaften erarbeitet werden. 

Am 30. April werden Bund und Länder über die nächsten Schritte beraten.

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