Verkehrspolitik auf der Überholspur – Bundestag stärkt die Mobilität

Erstellt am: 17.10.2020 – Geändert am: 17.10.2020

Quelle: Canva

Mobilität ist mitentscheidend für die Überwindung der Corona-Krise. Sie ist eine grundlegende Voraussetzung für Wirtschaftswachstum. Umso wichtiger ist eine kluge und zukunftsorientierte Verkehrspolitik, die offen ist für Digitalisierung und Automatisierung sowie für klimafreundliche Mobilitätsangebote.

Kein Wunder also, dass auch im neuen Bundeshaushalt 2021 wieder kräftig in den Verkehrssektor investiert wird: Insgesamt 18,6 Milliarden Euro sind in den Bereichen Straße, Schiene, Wasserstraße und Digitale Infrastruktur vorgesehen. Ergänzend dazu brachte der Bundestag diese Woche das Investitionsbeschleunigungsgesetz auf den Weg – damit werden wichtige Voraussetzungen geschaffen, um große Verkehrsprojekte zügiger umzusetzen.

Mobilfunk-Empfang optimieren

Klar ist: Mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket werden die Investitionen in den klimafreundlichen Verkehrsträger Schiene weiter gestärkt. Das zeigt sich etwa im „Schnellläuferprogramm Digitale Schiene“: Allein dort werden 2020 100 Mio. Euro und 2021 400 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Um den Mobilfunk-Empfang entlang der Schienenwege zu verbessern, werden außerdem zusätzlich 25 Mio. Euro im Jahr 2020 und 125 Mio. Euro im Jahr 2021 bereitgestellt.

Modernisierung der Signaltechnik

Die Schiene wird durch Eigenkapitalerhöhung, attraktive Bahnhöfe, Modernisierung von Signaltechnik, Elektrifizierung und neue Stellwerke sowie Reparaturen an den Bahnhöfen gestärkt. Dafür gibt es 120 Millionen Euro extra für kleine Bahnhöfe, für kleinere Maßnahmen und digitale Stellwerke. Außerdem werden 125 Millionen Euro extra für Mobilfunkempfang und Senkung der Trassenpreise investiert.

Zügiger bauen und modernisieren

Doch damit nicht genug: Diese Woche befasste sich der Bundestag mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz – damit werden wichtige Voraussetzungen geschaffen, um große Verkehrsprojekte zügiger umzusetzen. Das ist gut für die Bürger und gut für den Klimaschutz.

Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, zeigt sich erfreut: 

Das Investitionsbeschleunigungsgesetz ist ein wichtiger Schritt für eine strukturelle Reform bei Planungs- und Genehmigungsverfahren. Nur wenn Investitionen in wichtigen Zukunftsbereichen schnell umgesetzt werden, kann Deutschland seine Spitzenstellung in der Welt behaupten und gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Dazu zählt insbesondere der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien und des Schienennetzes. Gleichzeitig gilt es, die beschleunigten Verfahren auch zu digitalisieren und somit fit für die Zukunft zu machen."

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